Allgemeine Geschäftsbedingungen

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge über die Nutzung der Software „SecPlaner" zwischen

– nachfolgend „Anbieter" genannt – und dem Nutzer der Software.

(2) Abweichende Bedingungen des Nutzers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

(3) Die Software richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne von § 14 BGB. Eine Nutzung durch Verbraucher ist nicht vorgesehen.

(1) SecPlaner ist eine webbasierte Software zur Personalplanung und -verwaltung, insbesondere für Unternehmen der Sicherheitsbranche. Die Software wird als Software-as-a-Service (SaaS) bereitgestellt.

(2) Der Funktionsumfang umfasst insbesondere:

• Schichtplanung und -verwaltung
• Mitarbeiterverwaltung mit Stammdaten und Qualifikationen
• Objektverwaltung (Einsatzorte)
• Abwesenheitserfassung (Urlaub, Krankheit)
• Zeiterfassung (Ein-/Ausstempeln)
• Konflikterkennung bei der Planung
• Automatische Planungsvorschläge, Scores und Priorisierungshilfen
• Auswertungen und Berichte
• Exportfunktionen für Nachweise und Dokumentation
• Mitarbeiter-App für mobile Nutzung
• Passkey-, 2FA- und Gerätefreigabefunktionen zur Zugangssicherung
• Push-Benachrichtigungen

(3) Der Anbieter ist berechtigt, den Funktionsumfang jederzeit zu erweitern oder zu verbessern. Funktionseinschränkungen werden nur vorgenommen, soweit dies technisch oder rechtlich erforderlich ist.

(4) Die Software wird auf Servern in der EU/EWR bzw. unter Einhaltung der DSGVO-Anforderungen gehostet.

(1) Der Vertrag kommt durch die Registrierung und Aktivierung eines Benutzerkontos zustande. Mit der Registrierung akzeptiert der Nutzer diese AGB.

(2) Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Registrierung wahrheitsgemäße Angaben zu machen und diese aktuell zu halten.

(3) Der Anbieter behält sich vor, Registrierungen ohne Angabe von Gründen abzulehnen.

(1) Der Anbieter räumt dem Nutzer für die Dauer des Vertrags ein einfaches, nicht übertragbares, nicht unterlizenzierbares Recht ein, die Software bestimmungsgemäß zu nutzen.

(2) Der Nutzer ist nicht berechtigt:

• Die Software zu dekompilieren, zu disassemblieren oder zu reverse-engineeren
• Die Software zu kopieren, zu vervielfältigen oder zu verbreiten
• Die Software zu vermieten, zu verleihen oder unterzulizenzieren
• Schutzvorrichtungen oder Zugangssicherungen zu umgehen

(3) Der Nutzer darf die Software nur für eigene Geschäftszwecke nutzen, nicht jedoch zur Erbringung von Dienstleistungen für Dritte (Application Service Providing).

(1) Der Nutzer ist verpflichtet:

• Die eingegebenen Daten auf Richtigkeit und Vollständigkeit zu prüfen
• Zugangsdaten (Passwörter, PINs) vertraulich zu behandeln und vor dem Zugriff Dritter zu schützen
• Personenbezogene Zugänge, Passkeys, Sessions und freigegebene Geräte nicht an andere Personen weiterzugeben oder für fremde Stempelvorgänge zu verwenden
• Bei Verdacht auf Missbrauch der Zugangsdaten diese unverzüglich zu ändern und den Anbieter zu informieren
• Die Software nicht für rechtswidrige Zwecke zu nutzen
• Keine Inhalte einzugeben, die gegen Gesetze oder Rechte Dritter verstoßen

(2) Arbeitsrechtliche Compliance: Der Nutzer trägt die alleinige Verantwortung für die Einhaltung aller arbeitsrechtlichen Vorschriften, insbesondere:

• Arbeitszeitgesetz (ArbZG) – tägliche und wöchentliche Höchstarbeitszeit
• Ruhezeiten und Pausenregelungen
• Mindestlohngesetz (MiLoG)
• Jugendarbeitsschutzgesetz (JArbSchG)
• Mutterschutzgesetz (MuSchG)
• Tarifvertragliche Regelungen
• Branchenspezifische Vorschriften (z.B. § 34a GewO für Sicherheitsdienste)

(3) Die Software kann Hinweise auf potenzielle Konflikte geben. Diese Hinweise sind ausschließlich als Unterstützung zu verstehen und ersetzen nicht die eigenverantwortliche Prüfung durch den Nutzer.

(4) Automatische Planungsvorschläge, bevorzugte Mitarbeiter, Scores, Warnungen, Berichte und Exporte sind technische Entscheidungshilfen. Sie stellen keine arbeitsrechtliche, tarifliche, steuerliche oder sonstige fachliche Prüfung dar.

(1) Der Anbieter bemüht sich um eine hohe Verfügbarkeit der Software. Eine Verfügbarkeit von 100% ist technisch nicht möglich und wird nicht geschuldet.

(2) Geplante Wartungsarbeiten werden nach Möglichkeit außerhalb der üblichen Geschäftszeiten durchgeführt und im Voraus angekündigt.

(3) Der Anbieter bietet Support per E-Mail. Die Reaktionszeiten richten sich nach dem vereinbarten Tarif.

(4) Der Nutzer ist für die Erstellung von Datensicherungen seiner eingegebenen Daten selbst verantwortlich. Der Anbieter führt regelmäßige Backups durch, übernimmt jedoch keine Garantie für die vollständige Wiederherstellung.

(1) Die Vergütung richtet sich nach der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Preisliste bzw. dem individuell vereinbarten Angebot.

(2) Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.

(3) Die Abrechnung erfolgt monatlich oder jährlich im Voraus, sofern nicht anders vereinbart.

(4) Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zu zahlen.

(5) Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, den Zugang zur Software nach vorheriger Mahnung zu sperren.

(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

(2) Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht). Die Haftung ist in diesem Fall auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

(3) Der Anbieter haftet insbesondere nicht für:

• Verstöße des Nutzers gegen arbeitsrechtliche Vorschriften
• Fehlerhafte Planungen aufgrund falscher oder unvollständiger Dateneingabe
• Entscheidungen, die auf Basis der Software-Hinweise getroffen werden
• Missbrauch, der durch geteilte Zugangsdaten, Passkeys, PINs, Sessions oder Gerätefreigaben ermöglicht wurde
• Ausfälle aufgrund höherer Gewalt oder Umstände außerhalb des Einflussbereichs
• Mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn oder Folgeschäden

(4) Zwingende gesetzliche Haftung, insbesondere nach dem Produkthaftungsgesetz sowie für übernommene Garantien, bleibt unberührt.

(5) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der Erfüllungsgehilfen des Anbieters.

(1) Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten im Auftrag des Nutzers gemäß Art. 28 DSGVO. Die Einzelheiten sind in einem gesonderten Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV) geregelt.

(2) Der Nutzer bleibt für die Rechtmäßigkeit der Datenverarbeitung verantwortlich und hat sicherzustellen, dass die erforderlichen Rechtsgrundlagen vorliegen.

(3) Details zur Datenverarbeitung finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.

(1) Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen, sofern nicht ausdrücklich eine feste Laufzeit vereinbart wurde.

(2) Bei monatlicher Abrechnung kann der Vertrag mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende gekündigt werden.

(3) Bei jährlicher Abrechnung kann der Vertrag mit einer Frist von drei Monaten zum Ende der Vertragslaufzeit gekündigt werden. Erfolgt keine fristgerechte Kündigung, verlängert sich der Vertrag automatisch um ein weiteres Jahr.

(4) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn der Nutzer wiederholt gegen diese AGB verstößt.

(5) Nach Vertragsende werden die Daten des Nutzers nach einer Karenzzeit von 30 Tagen gelöscht, sofern keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen. Der Nutzer kann vorher einen Datenexport anfordern.

(1) Der Anbieter ist berechtigt, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, soweit dies erforderlich ist und den Nutzer nicht unangemessen benachteiligt.

(2) Änderungen werden dem Nutzer mindestens 30 Tage vor Inkrafttreten per E-Mail mitgeteilt. Der Nutzer kann den Änderungen innerhalb dieser Frist widersprechen. Widerspricht der Nutzer nicht, gelten die geänderten AGB als angenommen.

(3) Im Falle eines Widerspruchs ist der Anbieter berechtigt, den Vertrag zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderung zu kündigen.

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

(2) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Berlin, sofern der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.

(4) Nebenabreden, Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieses Schriftformerfordernisses.